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   SG Gelsenkirchen, 29.08.2006 - S 31 (11) AS 118/05   

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https://dejure.org/2006,36320
SG Gelsenkirchen, 29.08.2006 - S 31 (11) AS 118/05 (https://dejure.org/2006,36320)
SG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 29.08.2006 - S 31 (11) AS 118/05 (https://dejure.org/2006,36320)
SG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 29. August 2006 - S 31 (11) AS 118/05 (https://dejure.org/2006,36320)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Gewährung von Heizkostenleistungen nach Erfahrungswerten über den durchschnittlichen Verbrauch bei der gewählten Heizart; Berücksichtigung von Instandhaltungsaufwendungen an Eigenheimen nur auf Einzelnachweis; Begrenzung des Anspruchs auf ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 21.03.1996 - 6 S 1342/93

    Hilfe zum Lebensunterhalt - Übernahme der auf ein angemessenes Maß reduzierten

    Auszug aus SG Gelsenkirchen, 29.08.2006 - S 31 (11) AS 118/05
    Darauf habe auch schon der VGH Baden-Württemberg in seinem Urteil vom 21.03.1996, Az. 6 S 1342/93, abgestellt.

    Unmittelbar gilt dieser nur für die Einkommensberechnung bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung im SGB XII. Es kann dahin stehen, ob dieser zwingend auch für die Unterkunftskostenberechnung im SGB XII Anwendung zu finden (so wohl VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 21.03.1996, Az. 6 S 1342/93) und dies dann auch für die entsprechende Vorschrift des § 22 SGB II zu gelten hat.

    Auch der VGH Baden-Württemberg hat \226 entgegen der Auffassung des Klägers \226 in seinem Urteil vom 21.03.1996, a.a.O., nicht entschieden, dass Eigenheimbesitzern jedenfalls diejenigen Kosten als Kosten der Unterkunft zuzuerkennen seien, die bei einem Mieter noch als angemessen betrachtet würden.

  • BVerwG, 24.04.1975 - V C 61.73

    Ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt - Wohnungsfürsorge - Darlehen zur Abdeckung

    Auszug aus SG Gelsenkirchen, 29.08.2006 - S 31 (11) AS 118/05
    Denn diese stellen den Kaufpreis für das Hausgrundstück dar und dienen der Vermögensbildung (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 24.04.1975, Aktenzeichen 5 C 61/73; VG Münster, Urteil vom 26.01.2006, Aktenzeichen 5 K 3084/04).
  • VG Münster, 26.01.2006 - 5 K 3084/04
    Auszug aus SG Gelsenkirchen, 29.08.2006 - S 31 (11) AS 118/05
    Denn diese stellen den Kaufpreis für das Hausgrundstück dar und dienen der Vermögensbildung (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 24.04.1975, Aktenzeichen 5 C 61/73; VG Münster, Urteil vom 26.01.2006, Aktenzeichen 5 K 3084/04).
  • BVerwG, 10.09.1992 - 5 C 25.88

    Sozialhilfe - Alterssicherung - Pflegeperson

    Auszug aus SG Gelsenkirchen, 29.08.2006 - S 31 (11) AS 118/05
    In diesen Fällen können lediglich die mit dem Eigentumserwerb verbundenen Darlehenszinsen, nicht hingegen die Tilgungslasten als Unterkunftskosten anerkannt werden (Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 10.09.1992, Aktenzeichen 5 C 25/88).
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